Beschlüsse

Hier finden Sie alle Beschlüsse des Vorstands in chronologischer Reihenfolge:

  1. Beschluss über die Geschäftsordnung (Vorstandssitzung vom 9.10.2016)
  2. Beschluss über Berufung der Gründung des LV Bayern sowie der Aufstellungsversammlung zur BTW in Bayern  (Vorstandssitzung vom 9.10.2016)
    „Der Vorstand möge beschließen zur Gründung des Landesverbands Bayern und zur Aufstellungsversammlung der Landesliste Bayern einzuladen. Zuständig für die Umsetzung ist Moritz Meisel“
  3. Beschluss über die Aufnahme des 33. & 34. Parteimitglieds (Vorstandssitzung vom 9.10.2016)
  4. Beschluss über die Behandlung der zukünftigen Mitgliedsanträge (Vorstandssitzung vom 9.10.2016)
    „Das Präsidium prüft die zukünftig eingehenden Mitgliedsanträge auf formale Kriterien und schickt diese in Form eines Umlaufbeschlusses mit Namen, Ort und den unterstützenden Mitgliedern an die Vorstandsliste. Mitgliedsanträge müssen über die Website eingereicht werden.“
  5. Beschluss über die Aufnahme des 35. Parteimitglieds (Vorstandssitzung vom 18.10.2016)
  6. Beschluss über die Vergabe von Mitgliedsnummern (Vorstandssitzung vom 18.10.2016)
    „Der Vorstand beschließt einstimmig, dass die Vergabe der Mitgliedsnummern innerhalb der Gründungsmitglieder nach chronologischen Gesichtspunkten erfolgt.“
  7. Beschluss über Berufung der Gründung des LV Niedersachsen sowie der Aufstellungsversammlung zur BTW in Niedersachsen (Vorstandssitzung vom 18.10.2016)
    „Stefan Caspers stellt den Antrag, zu beschließen, dass zum 13.11.2016 im Land Niedersachsen zur Gründung des Landesverbandes und zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2017 eingeladen wird“
  8. Beschluss über die Beauftragung von Ronald Heinrich als Pressesprecher (Vorstandssitzung vom 18.10.2016)
    „Ronald Heinrich hat sich bereit erklärt, bis Jahresende als Pressesprecher für die BGE-Partei zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand spricht ihm gegenüber für seine bisherige Arbeit großes Lob aus und beschließt einstimmig die Beauftragung von Ronald Heinrich als Pressesprecher.“
  9. Beschluss über die Aufnahme der Mitglieder 36-39 aus Bayern. (Umlaufbeschluss vom 22.10.2016)
  10. Beschluss über die Aufnahme der Mitglieder 40-42 aus Niedersachsen. (Umlaufbeschluss vom 23.10.2016)
  11. Beschluss über die Aufnahme von Darlehen bis zur Höhe von 5000 € (Vorstandssitzung vom 26.10.2016)
    „Der Vorstand genehmigt Verluste zur Deckung der laufenden Kosten und zur Bestreitung von Kosten für die Gründung der Landesverbände in Höhe von 5000,- €. Zur Bestreitung dieser Kosten wird der Partei Bündnis Grundeinkommen genehmigt, Darlehen bis zu einer Gesamthöhe von 5000,- € aufzunehmen. „
  12. Beschluss über die Aufnahme der Mitglieder 43-44 aus Berlin. (Vorstandssitzung vom 02.11.2016)
  13. Beschluss über die Aufnahme des Mitglieds 45 aus NRW. (Umlaufbeschluss vom 03.11.2016)
  14. Beschluss über die Aufnahme der Mitglieder 46-47 aus dem Saarland. (Umlaufbeschluss vom 04.11.2016)
  15. Beschluss über die Aufnahme der Mitglieder 48-50 aus Niedersachsen. (Umlaufbeschluss vom 04.11.2016)
  16. Beschluss über die Aufnahme der Mitglieder 51-52 aus Hamburg. (Umlaufbeschluss vom 04.11.2016)
  17. Beschluss über die Aufnahme des Mitglieds 53 aus Niedersachsen. (Umlaufbeschluss vom 06.11.2016)
  18. Beschluss über die Aufnahme des Mitglieds 54 aus Niedersachsen. (Umlaufbeschluss vom 07.11.2016)
  19. Beschluss über die Aufnahme der Mitglieder 55-56 aus NRW. (Umlaufbeschluss vom 09.11.2016)
  20. Beschluss über die Aufnahme der Mitglieder 57-60 aus Schleswig-Holstein. (Umlaufbeschluss vom 13.11.2016)
  21. Beschluss über Berufung der Gründung des LV Schleswig-Holstein sowie der Aufstellungsversammlung zur BTW in Schleswig-Holstein (Umlaufbeschluss vom 17.11.2016)
    „Antrag auf Berufung, zur Gründung des Landesverbandes Schleswig-Holstein und zur Aufstellung der Landesliste Schleswig-Holstein für die Bundestagswahl 2017 einzuladenOrt der Versammlung: Blauer Engel, Kaistraße 47, 24114 Kiel. Am 3.12., Einlass 13:30 Uhr, Beginn 14 Uhr“
  22. Beschluss über die Aufnahme des Mitglieds 61 aus Hamburg. (Umlaufbeschluss vom 20.11.2016)
  23. Beschluss über die Aufnahme der Mitglieder 62-64 aus dem Saarland. (Umlaufbeschluss vom 21.11.2016)
  24. Beschluss über die Aufnahme der Mitglieder 66-68 aus Berlin. (Umlaufbeschluss vom 23.11.2016)
  25. Beschluss über Berufung der Gründung des LV Thüringen (Vorstandssitzung vom 24.11.2016)
    „Antrag auf Einladung zur Gründung des Landesverbands Thüringen am 10.12.2016 um 14:00 Uhr in Nordhausen, Helmestrasse 18“
  26. Beschluss über die Berufung zur Gründung des LV Saarland sowie zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2017 und zur Landtagswahl 2017 (Vorstandssitzung vom 24.11.2016)
    „Einladung zur Gründung des Landesverbandes Saarland, Aufstellungsversammlung der Landesliste zur Bundestagswahl und der Liste (Landesliste/Kreiswahlliste) zur Landtagswahl. Ort und Zeit: Theater Blauer Hirsch, Jazzkeller, Saargemünder Str. 11, 66119 Saarbrücken. Beginn und Einlass ist um 18.30. Die Kosten von 80 € werden bis zur Begleichung durch die Bundespartei von den lokalen Mitgliedern ausgelegt.“
  27. Beschluss über die Aufnahme der Mitglieder 65 & 71 aus Brandenburg. (Umlaufbeschluss vom 28.11.2016)
  28. Beschluss über die Aufnahme der Mitglieder 72-76 aus Thüringen. (Umlaufbeschluss vom 28.11.2016)
  29. Beschluss über die Aufnahme der Mitglieder 77-79 aus Schleswig-Holstein. (Umlaufbeschluss vom 29.11.2016)
  30. Beschluss über die Berufung zur Gründung des LV Berlin sowie zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2017
    „Einladung zur Gründung des Landesverbandes Berlin, Aufstellungsversammlung der Landesliste zur Bundestagswahl
    Ort und Zeit: am 18.12.2016 um 10:00 Uhr im „Das Baumhaus“, Gerichtstr. 23, 13347 Berlin (www.baumhausberlin.de)“
  31. Beschluss über die Berufung zur Gründung des LV Baden-Württemberg sowie zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2017 am Freitag, den 13.01.2017 um 11:00 Uhr, im Hospitalhof Stuttgart, Büchsenstr. 33, 70174 Stuttgart, Johannes-Reuchlin-Raum.
  32. Beschluss über die Einberufung eines Satzungsparteitags am Sonntag, den 08.01.2017 um 9:30 Uhr im Essentis Biohotel, Weiskopffstraße 16, 12459 Berlin.
  33. Beschluss über die Aufnahme eines neuen Mitgliedes aus dem Saarland. (Umlaufbeschluss)
  34. Beschluss über die Aufnahme neuer Mitglieder aus Berlin (Umlaufbeschluss)
  35. Beschluss über die Berufung zur Gründung des LV Sachsen sowie zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2017 “Der Vorstand lädt zur Gründung des Landesverbandes Sachsen und Aufstellungsversammlung der Landesliste zur Bundestagswahl am 14.01.2017 um 15:00 Uhr in der Bürogemeinsch aft SDB e.V., Zietenstr. 16 (Ecke Jacobstr.) in 09130 Chemnitz ein.”
  36. Beschluss über die Aufnahme neuer Mitglieder aus NRW (Umlaufbeschluss)
  37. Beschluss über die Aufnahme neuer Mitglieder aus Sachsen (Umlaufbeschluss)
  38. Beschluss über die Aufnahme neuer Mitglieder aus Sachsen-Anhalt (Umlaufbeschluss)
  39. Beschluss über die Aufnahme neuer Mitglieder aus Bremen (Umlaufbeschluss)
  40. Beschluss über die Berufung zur Gründung des LV Hamburg sowie zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2017 am 22.01.2017 (Umlaufbeschluss)
  41. Beschluss über die Aufnahme neuer Mitglieder aus Baden-Württemberg (Umlaufbeschluss)
  42. Beschluss über die Berufung zur Gründung des LV Nordrhein-Westfalen am 14.01.2017 (Umlaufbeschluss)
  43. Beschluss über die Berufung zur Gründung des LV Sachsen-Anhalt sowie zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2017 am 15.01.2017 (Umlaufbeschluss)
  44. Beschluss über die Aufnahme neuer Mitglieder aus Sachsen-Anhalt (Umlaufbeschluss)
  45. Beschluss über die Aufnahme neuer Mitglieder aus NRW (Umlaufbeschluss)
  46. Beschluss über die Aufnahme neuer Mitglieder aus Hamburg (Umlaufbeschluss)
  47. Beschluss über die Aufnahme neuer Mitglieder aus Bremen (Umlaufbeschluss)
  48. Beschluss über die Berufung zur Gründung des LV Bremen sowie zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2017 am 26.01.2017 um 18 Uhr
  49. Mitglieder Brandenburg
  50. Mitglieder Sachsen
  51. Mitglieder Nordrhein-Westfalen
  52. Mitglieder Sachsen-Anhalt
  53. Mitglieder Hamburg (Umlaufbeschluss vom 19.01.2017)
  54. Mitglieder Mecklenburg-Vorpommern (Umlaufbeschluss vom 19.01.2017)
  55. Beschluss über die Beauftragung einer Person zum Finden einer Lösung bzgl. der Partei-IT.
  56. Beschluss über die Gründung des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern und zur Aufstellung der Landesliste Mecklenburg-Vorpommern für die Bundestagswahl 2017 am 5. Februar 2017 um 12 Uhr
  57. Beschluss über die Gründung des Landesverbandes Brandenburg und zur Aufstellung der Landesliste Brandenburg für die Bundestagswahl 2017 am Samstag den 11. Februar 2017 um 13:30 Uhr bzw. 14:30 Uhr im    Bürgerhaus am Schlaatz Seminarraum 1 Schilfhof 28 14478 Potsdam www.buergerhaus-schlaatz.de einzuladen. Die Kosten von ca. 100 Euro werden bis zur Begleichung durch die Bundespartei von dem Verein „HARTZ IV Betroffene e.V.“ ausgelegt.
  58. Beschluss: Der Vorstand beauftragt Kristina Lammert mit der Erstellung eines Prozesses für
    das Corporate Design
  59. Beschluss über die Aufnahme eines neuen Mitglieds aus Hamburg (Umlaufbeschluss vom 27.01.2017)
  60. Beschluss über die Aufnahme eines neuen Mitglieds aus Brandenburg (Umlaufbeschluss vom 01.02.2017)
  61. Beschluss über die Aufnahme zwei neuer Mitglieder aus MV (Umlaufbeschluss vom 01.02.2017)
  62. Beschluss zur Berufung der Gründung des Landesverbandes Hessen, Vorstandswahlen und Aufstellungsversammlung zur BTW 2017. Ort : DJH Jugendherberge Frankfurt . Deutschherrenufer 12, 60594 Frankfurt am Main, Zeit : 4. März 2017 um 10:00 Uhr
  63. Beschluss zur Berufung eines Bundesparteitages für Samstag, den 25.03.2017 um 11 Uhr bis Sonntag, den 26.03.2017 im Essentis Biohotel, Weiskopffstraße 16, 12459 Berlin, mit Tagesordnung: TOP 1: Begrüßung, Organisatorisches: Wahl des Protokollanten und Versammlungsleiters TOP 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung TOP 3: Beschluss der Tagesordnung / Antragsreihenfolge TOP 4: Beschlüsse zu Änderung der Satzung TOP 5: Vorstandswahlen TOP 6: Sonstiges
  64. Beschluss zur Einholung von Angeboten für eine Haftpflichtversicherung
  65. Beschluss zur Gewährung eines Budgets über 500€ an den Landesverband Saarland zur Wahlwerbung
  66. Beschluss zur Beauftragung des Landesvorsitzenden in Hamburg, zur erneuten Wahl des Landesvorstands am 19.02.2017 um 14:30 Uhr im „Barmbeker Wohnzimmer“, Hellbrookstr.  14 einzuladen.
  67. Beschluss zur Aufnahme vier neuer Mitglieder aus Hessen (Umlaufbeschluss vom 04.02.2017)
  68. Beschluss zur Annahme des Antrags:​​ Das Koordinationsteam wird bis zum BPT durch Karl-Heinz Blenk, JoachimWinters, Marcel Merle, Gerhard Dick und Felix Naumann gebildet. Das Koordinationsteam wird mit sofortiger Wirkung zur testweisen Einführung und Umsetzung des Konzeptes (Verprobungsphase) unter Berücksichtigung der oben genannten Randbedingung beauftragt. Auf dem BPT (25.03./26.03.) werden die Ergebnisse aus der Verprobungsphase vorgestellt und das weitere Vorgehen abgestimmt.​ ​​Die im Rahmen der Einführung anfallenden Kosten (Reisekosten, Porto, Sachkosten) werden von der Partei erstattet. Maximaler Kostenrahmen 200 Euro.
  69. Beschluss über ein Budget in Höhe von 400 Euro Jahresbeitrag zum Abschluss einer Haftpflichtversicherung für die Partei sowie zur Beauftragung von ron und Arnold zum Abschluss der Versicherung
  70. Beschluss zur Genehmigung eines Budgets i.H.v. 200 Euro für die BGE:open 17/2 in Köln
  71. Beschluss zur Genehmigung eines Budgets i.H.v. 200 Euro für die Beauftragung von Joachim Winters für die Versammlungsleitung bei der Aufstellungsversammlung in Thüringen am 19.02.2017 in Erfurt
  72. Aufnahme zweier neuer Mitglieder aus Hessen (Umlaufbeschluss vom 17.02.2017)
  73. Der Bundesvorstand beschließt die Guthabenkonten bei INWX von Arnold (Kdnr:17583 ) und dem Bündnis Grundeinkommen (Kdnr: neu 26108) mit jeweils 100 Euro aufzuladen. Die Aufladung des Kontos von Arnold Schiller deckt die Kosten für die Domains seit der Registrierung ab. Die Aufladung des BGE Kontos deckt zukünftige Kostenn der Domains. Gesamtkosten: 200 Euro
  74. Der Bundesvorstand möge beschließen, 140­ Euro für die Reisekosten von Lucas Treise/Greifswald zur BGE:open 17.2 in Köln bereitzustellen. Lucas Treise wird die Veranstaltung begleiten und Filmmaterial her­- und bereitstellen. Die Erstattung der Reisekosten wird an die freie Verwendung des Bildmaterials durch das Bündnis Grundeinkommen geknüpft. Dazu wird eine Vereinbarung zwischen Lucas Treise und einem Vertreter der Partei Bündnis Grundeinkommen abgeschlossen.
  75. Aufnahme sechs neuer Mitglieder aus Hessen (Umlaufbeschluss vom 28.02.2017)
  76. Aufnahme vier neuer Mitglieder aus Mecklenburg-Vorpommern (Umlaufbeschluss vom 28.02.2017)
  77. Annahme einer Reisekostenordnung (Sitzung am 02.03.2017 )
  78. Der Bundesvorstand beschließt, jedem Landesverband ein Budget in Höhe von 100,- € zur eigenen Verwendung zur Verfügung zu stellen. (Sitzung am 09.03.2017)
  79. Der Landesverband NRW erhält 200,- € für die Kosten der Unterschriftensammlung zur Landtagswahl in NRW.
  80. fehlt
  81. Annahme eines Budgets für den Bundesparteitag in Berlin am 25. und 26. März (Umlaufbeschluss)
  82. Einberufung einer Mitgliederversammlung in Mecklenburg-Vorpommern zur Neuwahl des dortigen Landesvorstands im April (Umlaufbeschluss)
  83. Aufnahme eines weiteren Mitglieds aus Mecklenburg-Vorpommern (Umlaufbeschluss vom 21. März 2017, ca. 13:00 Uhr)
  84. Der Bundesvorstand beschließt die Geschäftsordnung im vorliegenden Wortlaut einstimmig. (Sitzung 06.04.2017)
  85. Antrag auf Berufung zur Gründung des Landesverbandes Rheinland-Pfalz und zur Aufstellung der Landesliste Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl 2017 am Sonntag, 23.04.2017, um 11:00 Uhr im Generationenhof Landau, Haardtstraße 7A, 76829 Landau, einzuladenAls Versammlungsleitung wird Joachim Winters beauftragt. Der Antrag und die Beauftragung werden einstimmig beschlossen. (Sitzung 06.04.2017)
  86. Der Bundesvorstand beauftragt das Projektteam IT (Lutz Möhrmann, Andreas Sallam, Immo Reichardt, Jonas Vollmer, Ulrich Kapp, Ron Trzoska und Moritz Meisel) sich um die IT zu kümmern. Entscheidungen werden eigenverantwortlich in den IT-Telkos im vom Bundesvorstand zugewiesenen Budgetrahmen getroffen. Zwischen IT-Telkos zu treffende Entscheidungen haben unter Einhaltung des Vier-Augen-Prinzips zu erfolgen. Nur die Mitglieder des Projektteams haben Zugriff auf alle Bereiche des Servers und üben administrative Tätigkeiten aus. Der Bundesvorstand beauftragt das Projektteam einstimmig. (Sitzung 06.04.2017)
  87. Der Bundesvorstand beschließt, dass alle Vorstände des Bündnis Grundeinkommen eine E-Mailadresse des Bündnis Grundeinkommen zur Verfügung gestellt bekommen. Weitere Personen können auf Vorstandsbeschluss, auch auf Landesebene (für Personen im Bereich des Landesverbands), ebenfalls eine Emailadresse zur Verfügung gestellt bekommen. (Sitzung 06.04.2017)
  88. Die Sendefunktion von Emailadressen von ehemaligen Vorstandsmitgliedern wird deaktiviert. Empfangsfunktion bleibt erhalten. (Sitzung 06.04.2017)
  89. Der Bundesvorstand beschließt, das vorgelegte Video der BGE:open 17.2 aus Köln zur Veröffentlichung zu genehmigen, unter dem Vorbehalt, dass kein Vorstandsmitglied innerhalb einer Frist von 24 Stunden schriftlich dem Vorstand gegenüber widerspricht. Beschluss wird einstimmig ohne Gegenstimme angenommen. (Sitzung 06.04.2017)