Pressemitteilung [2/16] vom 26.09.2016

Gründungsparteitag von Bündnis Grundeinkommen (BGE) erfolgreich beendet

Mit einem Thema, zwei Zielen und drei Grundsätzen wollen Unterstützer der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens die politische Bühne betreten und an der Bundestagswahl im Herbst 2017 teilnehmen.

München, Bayern (25.09.2016) - 32 stimmberechtigte Gründungsmitglieder aus elf Bundesländern reisten am gestrigen Sonntag nach München um im Eine-Welt-Haus eine Satzung und ein Programm für die neue Partei “Bündnis Grundeinkommen (BGE) - Die Grundeinkommenspartei” zu beschließen, sowie einen ersten Bundesvorstand zu wählen.

“Die Arbeit fängt jetzt erst an!”, so die abschließenden Worte von Ronald Trzoska, der erste Bundesvorsitzende, am Gründungsparteitag des Bündnis Grundeinkommen (BGE). Nach drei Stunden war es soweit und das Bündnis Grundeinkommen hatte nicht nur seine Ziele und Ausrichtung definiert, sondern auch einen ersten Bundesvorstand gewählt. “Wir haben sehr gute Arbeit in der Vorbereitung zum Gründungsparteitag geleistet,” stellt Arnold Schiller, der stellvertretender Bundesvorsitzende fest, “ denn dass 32 Leute aus der gesamten Bundesrepublik, die sich vorher großteils nur durch Telefonkonferenzen kannten, Satzung und Programm nach nur kurzer Diskussion einstimmig beschließen, ist wahrlich keine Selbstverständlichkeit.” Komplettiert wird der neue Bundesvorstand durch Verena Nedden aus Essen in ihrer neuen Funktion als Schatzmeisterin und durch Stefan Dirnstorfer, als stellvertretenden Schatzmeister.

Die Satzung des Bündnis Grundeinkommen sieht vor, dass die Landesvorsitzenden der Länder automatisch auch dem Bundesvorstand angehören. Da es aber noch keine Landesverbände gibt, sieht eine Passus in der Satzung vor, dass bis zur Gründung der jeweiligen Landesverbände auch ein Beisitzer aus jedem Bundesland gewählt werden kann, um den Vorstand in seiner Arbeit zu unterstützen. Die Überraschung war groß, als die Versammlung feststellte, dass aus dem Stand der Bundesvorstand um zehn Beisitzer aus zehn verschiedenen Bundesländern erweitert werden konnte, was auch dann prompt umgesetzt wurde.

Riesigen Beifall erntete zudem der erste Beschluss des Gründungsparteitags, der ebenfalls einstimmig verabschiedet wurde: Die Teilnahme an der Bundestagswahl 2017. Der Vorstand wurde beauftragt, dem Bundeswahlleiter die Anzeige zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 mitzuteilen.

Es wurde ebenfalls von der Versammlung beschlossen, dass der nächste Bundesparteitag im März 2017 stattfinden soll, in der auch Neuwahlen des Bundesvorstandes durchgeführt werden. “Die Partei wird wachsen und wir müssen dem Wachstum auch insofern Rechnung tragen, dass sich die Mitglieder in einem Bundesvorstand wiederfinden, der dann die Bundestagswahl 2017 bestreitet”, begründete Ronald Trzoska diesen Beschluss.

Die Ergebnisse des Parteitags im Überblick

Vorstandswahlen:

•  Bundesvorsitzender Ronald Trzoska
•  Stellv. Bundesvorsitzender Arnold Schiller
•  Schatzmeisterin Verena Nedden
•  Stellv. Schatzmeister Stefan Dirnstorfer

Beisitzer im Bundesvorstand aus den jeweiligen Ländern:

• Baden-Württemberg Uschi Bauer
• Bayern Moritz Meisel
• Berlin Marcel Merle
• Brandenburg Matthias Neumann
• Hamburg Michael Sienhold
• Hessen Gerhard Wagner
• Niedersachsen Stefan Caspers
• Saarland Alina Herr
• Sachsen Monique Meneses
• Thüringen Johannes Hanel

Wichtigste Beschlüsse:

• Satzung/einstimmig angenommen
• Programm/einstimmig angenommen
• Teilnahme Bundestagswahl 2017/einstimmig angenommen
• Bundesparteitag März 2017 mit Neuwahlen/bei zwei Gegenstimmen angenommen

by Joachim Winters