LÖRRACH. Unter den Parteien, die am 24. September um Bundestagsmandate ringen, ist auch das Bündnis Grundeinkommen. Spitzenkandidatin für Baden-Württemberg ist Uschi Bauer aus Lörrach. Neben ihr stehen mit Matthias Lindemer und Isabelle Fortagne-Dimmitrova zwei weitere Lörracher auf der 18 Namen zählenden Landesliste für Baden-Württemberg. (Autorin: Sabine Ehrentreich)
Uschi Bauer setzt sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Das Bündnis ist bei der Bundestagswahl dabei. Foto: Sabine Ehrentreich
Erst seit einem Jahr ist das Bündnis Grundeinkommen Partei und erst seit dem 28. Juli die Beteiligung an der Bundestagswahl in trockenen Tüchern, berichtet Uschi Bauer. Es galt bundesweit mehr als 30.000 Unterschriften zu sammeln, es galt in jedem Bundesland Listen aufzustellen. In Baden-Württemberg ist sie mit 18 Namen recht gut gefüllt – und allein drei kommen aus Lörrach.
Uschi Bauer ist Gründungsmitglied der Partei, Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg für die Wahl am 24. September. Sie ist 60 Jahre alt, verheiratet und hat zwei erwachsene Töchter. Von Haus aus ist sie Journalistin, hat sich aber mit einer Kommunikationsagentur selbstständig gemacht. Die Bayerin kam 1985 aus München nach Lörrach und lebt hier, so sagt sie, sehr gern. Zur Zeit ist der Einsatz für ein möglichst gutes Ergebnis ihrer Partei ein „Fulltimejob“. Sie macht das mit Überzeugung: „Wir meinen es wirklich ernst.“
Das Bündnis Grundeinkommen, betont Uschi Bauer, sei eine „Partei wider Willen“. Da es Volksabstimmungen auf Bundesebene nicht gebe, habe man sich für diesen Weg entschieden und nun das erste große Ziel erreicht: Man stehe auf 60 Millionen Wahlzetteln und habe damit „das Grundeinkommen wählbar gemacht“. Die Partei wirbt um Zweitstimmen. Das zweite Ziel, sagt Bauer, sei es, über 0,5 Prozent zu kommen, weil man damit in den Genuss der staatlichen Teil-Parteienfinanzierung kommt. Ihr persönliches Ziel sei es natürlich auch, sagt Uschi Bauer, die Fünfprozenthürde zu nehmen. Damit käme die junge Partei im Bundestag an. „Ich möchte ernsthaft mitgestalten“, sagt Bauer mit Nachdruck.
Das Bündnis tritt ausdrücklich nur mit einem Thema an: Es will ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürgerinnen und Bürger. Zur genauen Ausgestaltung gibt es innerhalb des Bündnisses unterschiedliche Auffassungen, etwa dazu, ob das Grundeinkommen auf einen Arbeitsverdienst draufkommen oder verrechnet werden soll. Auch die Höhe ist umstritten. Ihre private Meinung sei, sagt Uschi Bauer: 1500 Euro für jeden Erwachsenen, die Hälfte für jeden unter 18. Es gebe 48 Modelle, wie das finanziert werden soll. Bauer verweist auf den Betrag von mehr als 900 Milliarden an Transferleistungen, die in Deutschland jetzt schon jährlich verteilt würden und die alle mit dem Grundeinkommen obsolet würden.
Wenn die Forderung erfüllt ist, löst sich die Partei wieder auf
Das Grundeinkommen sei ein Menschenrecht, ist die Spitzenkandidatin überzeugt – ebenso wie davon, dass sich kaum jemand in die Hängematte legen werde, wenn er oder sie materiell abgesichert sei. Das Grundeinkommen bringe einen „Wertewandel“ und die Möglichkeit für jeden, Nein zu sagen. Mit Interesse verfolgt sie (mitunter halbherzige) Pilotprojekte in Ländern wie Dänemark, Brasilien oder Kenia. Ob das gehen kann? „Bevor wir es nicht ausprobieren, wissen wir es nicht“, sagt Bauer. Deutschland könne das sofort einführen, ist sie überzeugt. In dem Moment, wo das passiert, will sich die junge Partei wieder auflösen. Auf der Agenda steht freilich zunächst, die Diskussion zu befördern.
Termine: Bis zur Wahl steht das Bündnis Grundeinkommen donnerstags von 10 bis 13 Uhr mit einem Infostand auf dem Alten Marktplatz. Am 21. September, dem „Tag der Demokratie“, ist der Stand am Hebelpark.
