BGE-Vorstellung (MDR)

Rund zwei Millionen Menschen wählten bei bisherigen Bundestagswahlen kleine Parteien - die ganz kleinen. Von ihnen gibt es 42 und sie heißen die Grauen, die Violetten oder die Bergpartei.

Quelle (1.41 Min):
MDR-Video


Pressemitteilung: Mehr als jeder zweite Deutsche will direkt über Grundeinkommen abstimmen - Bündnis Grundeinkommen bereits zur Bundestagswahl 2017 mit der Zweitstimme wählbar

75 Prozent der deutschen BefürworterInnen direkter Volksabstimmungen wollen über ein bedingungsloses Grundeinkommen abstimmen. Das ergibt eine repräsentative Umfrage von infratest dimap im Auftrag des OMNIBUS für Direkte Demokratie. Schon im April 2017 hatten sich 72 Prozent der befragten Deutschen in einer Studie für die Einführung bundesweiter Volksentscheide ausgesprochen. In der aktuellen Befragung sagen nun 75 Prozent der Befürworter direkter Demokratie, die Abstimmung über ein bedingungsloses Grundeinkommen sei ihnen sehr wichtig oder wichtig. Bezogen auf die Gesamtstichprobe bedeutet das: Mehr als jede/r zweite Deutsche möchte direkt über das bedingungslose Grundeinkommen entscheiden.
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Götz Werner zu Gast bei der BGE:open

Bei der BGE:open am zweiten September-Wochenende in Göttingen wird Götz Werner einen Vortrag halten und anschließend für eine Diskussion zur Verfügung. Das ist der erste Höhepunkt eines zweitägigen Vortragsprogramm rund um das BGE, zu dem auch Andre Presse (Professor für Entrepreneurship an der SRH Hochschule Berlin), Ulrich Schachtschneider (UBIE), Markus Härtl (Präsident des WLF – Liechtenstein, Leiter der BGE-Rheintal – Ostschweiz), Michael Nothdurft (Musiker aus Baden-Württemberg), Anna-Sophe Brüning (Dirigentin), Volker Stöckel u.v.a. beitragen.

Das gesamte noch ständig ergänzte und aktualisierte Programm ist hier nachzulesen. Eine Teilnahme ist auch spontan möglich!

 


Wahlwerbespot online

Endlich ist es so weit! Alle, die mit Spannung auf unseren TV-Wahlwerbespot gewartet haben, werden jetzt mit einem Spot belohnt, der klassische Wahlwerbung in den Schatten stellt.

Wir wünschen gute Unterhaltung, und nicht vergessen: TEILEN, TEILEN TEILEN, damit ihn viele Menschen sehen.

Den Spot und weitere Informationen zum BGE findet man unter www.bge.jetzt.

 


„Wir führen keine Modelldiskussion“ (taz)

Victoria Meneses über Grundeinkommen: „Wir führen keine Modelldiskussion“
Die Spitzenkandidatin der Partei für Grundeinkommen über Existenzängste, Karrierewünsche und Koalitionsgedöns.

taz: Frau Meneses, Ihre Partei wirbt für ein monatliches Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), Geld fürs Nichtstun also. Deutschland gilt als Land der Arbeit. Wie kann das BGE hier funktionieren?

Victoria Meneses: Wer BGE erhält, darf trotzdem arbeiten, das wäre nicht verboten. Aber ja: Wir Deutschen sind eine leistungsorientierte Gesellschaft. Deshalb sind die zwei häufigsten Fragen zum BGE immer: Wer arbeitet noch, wenn das BGE kommt? Und: Wie soll das BGE finanziert werden? Pauschal heißt es stets, das funktioniere ja eh nicht.

Was schlagen Sie vor?

Eine essenzielle Frage vorab: Können wir uns vorstellen, unserem Nachbarn Geld zu gönnen – ohne dass dafür irgendeine Leistung vollbracht wird?

Was glauben Sie?

Die BGE-Szene geht von einem positiven Menschenbild aus. Wir sehen den Menschen als kreatives, soziales, hochkomplexes Tätigkeitswesen. Aber der Mensch ist im Rahmen des hierarchischen, später kapitalistischen Klassensystems und der daraus resultierenden Leistungsgesellschaft so konditioniert worden, dass er vor allem an sich denkt. Auch deshalb müssen wir erst mal mit der Identifikation zur Lohnarbeit brechen, weg vom Effizienzdenken. Dass wir uns gegenseitig einen Wert geben, der sich auf unsere Tätigkeit bezieht, ist grotesk. Und Kunst, Kultur, Soziales wird kaum wertgeschätzt! Das BGE könnte verschüttete Potenziale freisetzen, weil es die Abhängigkeit von der Lohnarbeit mindert.

Trotzdem muss eine Gegenfinanzierung gewährleistet werden. Wozu rät die BGE-Partei?

Wir unterbreiten keine Vorschläge und führen keine Modelldiskussionen, weder über Finanzierung noch Höhe des BGE. Würden wir einen fixen Betrag angeben, etwa ein BGE von 1.200 Euro monatlich, würden wir nur auf diese eine Zahl reduziert. Doch dafür ist das Thema zu komplex. Wir reden über etwas, das einer Revolution gleicht. Ökonomisch und im philosophischen Sinne.

Gibt es Pläne, wie eine solche Revolution ablaufen könnte?

So ein gewaltiger Umbruch braucht Zeit. Im Groben kann man von drei Schritten sprechen. Erstens: aufklären und informieren. Viele Menschen wissen vom BGE quasi nichts. Die können sich also noch keine fundierte Meinung bilden.

Was kommt dann?

Zweitens bräuchte es eine gesamtgesellschaftliche Diskussion, ob wir das BGE wollen oder nicht. Dann erst würde Phase drei folgen: die Umsetzung. Unsere Teilnahme an der Bundestagswahl dient dem Ziel, den ersten Schritt anzugehen, aufzuklären und zu informieren.

Viele Deutsche fahren mit der aktuellen Politik gut, Kanzlerin Merkel will bis 2025 Vollbeschäftigung erreichen. Warum sollte die Mehrheit ein anderes Wirtschaftsmodell und soziales Sicherungsnetz wollen?

Vollbeschäftigung ist eine ungeheuerliche Volksverblendung! Frau Merkel umgeht damit nur die Komplexität der Herausforderungen. Nur drei Stichpunkte dazu: Automatisierung, Technologisierung, Digitalisierung. Aber die Gesellschaft fordert einfache Antworten. Und offensichtlich müssen Regierungen einfach antworten, damit sie weiterregieren können. Künftig aber werden Handwerksberufe größtenteils obsolet. Auch die sogenannte Mittelschicht, die jetzt noch vermeintlich sichere Berufe hat, ist betroffen. Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, all das erledigen Maschinen künftig rationaler und schneller.

Wie könnte, wann auch immer, eine geeignete Übergangsphase hin zum BGE aussehen?

Soziale Leistungen könnten schrittweise entfallen und durch ein anteiliges BGE ersetzt werden. Ralf Boes von der Bürgerinitiative BGE Berlin schlägt ein 5-Stufen-Modell vor. So könnte in einem ersten Schritt für alle Studierenden der Bafögbeitrag über ein jährlich stufenweise eingeführtes BGE ersetzt werden. Gehen wir fiktiv mal von 200 Euro Bafög aus. Dann bekämen die Studierenden als Ersatz 200 Euro BGE im ersten Jahr, im zweiten 400 Euro, im dritten 600 Euro – bis zur bis dahin festgelegten BGE-Höhe. Alle anderen Einwohner aber auch. Niemand wäre schlechter dran.

Abstriche für niemanden, mehr Geld für alle. Klingt nach „Wünsch dir was“ – und etwas realitätsfremd.

Modelle zeigen, dass eine Finanzierung möglich wäre. Und was ist denn Realität? Der 40-Stunden-Job sorgt dafür, dass Menschen kaum bis gar keine Zeit mehr haben, sich mit etwas anderem zu beschäftigen als ihrer Arbeit. Das führt dazu, dass manche teilweise überhaupt nicht wissen, warum Sie 40 Stunden arbeiten.

Wahrscheinlich, um eine Familie zu ernähren. Der Nachwuchs soll ’s ja gut haben.

Vollkommen richtig. Und bestimmte Wünsche, die an Einkommen gebunden sind, sollen sich auch erfüllen. Haus, Auto, eine neue Einbauküche. Aber Karriere machen spielt genauso eine Rolle.
Wer erfolgreich Karriere macht, kann eben den Nachwuchs besser ernähren. Was daran ist falsch?
Ist Karriere nicht vielmehr ein gewisser Status und hat mit gesellschaftlicher Anerkennung zu tun? Viele Lohnarbeiter würden wahrscheinlich lieber andere Tätigkeiten ausführen, wenn Sie nicht darauf angewiesen wären.

Woher wollen Sie wissen, ob Maurer nicht gern mauern?

Das weiß ich natürlich nicht. Tatsächlich sind Jobs, die von Akademikern abmoderiert werden, für die Betroffenen nicht unbedingt schlecht. Qualitative Umfragen zeigen: Müssten die Leute nicht mehr für ihr Einkommen arbeiten, würden Sie trotzdem ihren Beruf weiterführen.

Das BGE würde also vor allem den Konsum befördern.

Es würde vor allem Existenzängste nehmen. Aber genau dar­auf beruht ja die kapitalistische Gesellschaft, auf Angst: vor sozialem Abstieg, davor, die soziale Absicherung zu verlieren. So lässt sich eine Gesellschaft besser kontrollieren. Anträge stellen, ständig beweisen, dass man Geld braucht. Ein wahnsinniger Psychoterror.

Haben Sie Angst? Zum Beispiel vor einem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl?

Sehr gut wären zwei Prozent, aber generell ist das Ergebnis zweitrangig. Es wird nichts dar­über aussagen, ob die Deutschen das BGE wollen oder nicht. Das aktuelle System wurde über Jahrhunderte kultiviert. Das BGE ist so tief einschneidend für unser normiertes Denken und Verhalten, das dürfte ein generationsübergreifendes Projekt werden.

Auch etablierte Parteien wie Grüne oder Linke, aber auch die FDP, thematisieren das BGE. Wo im politischen Spektrum verorten Sie sich?

Aktuell wollen wir uns nirgendwo einordnen…

… so wie die großen Parteien!

Von diesem Politikgequatsche und Koalitionsgedöns halte ich nicht viel. Es wird vor allem um Macht gekämpft.

Und wenn Sie irgendwann die Macht hätten, das BGE einzuführen?

Das wäre schön, klar! Aber aktuell ist unsere Partei sehr heterogen. Von links bis rechts, Jung und Alt haben wir alles dabei. Deshalb sehen wir überhaupt keine Notwendigkeit, uns irgendwie zu positionieren. Ich hab da irgendeinen Wahlspruch im Kopf: Wir wollen nicht nach links, wir wollen nicht nach rechts, wir wollen nach vorne!

https://www.taz.de/Victoria-Meneses-ueber-Grundeinkommen/!5443770/


BGE:open in Göttingen am 9./10. September

Das Programm der BGE:open in der Freien Waldorfschule in Göttingen am zweiten September-Wochenende nimmt immer konkretere Formen an. Anmeldungen sind unter bgeopen@buendnis-grundeinkommen.de möglich. Nähere Informationen gibt es unter hier.


Bündnis tritt bundesweit zur Bundestagswahl an

Als eine von nur drei - noch nicht "etablierten" - Parteien ist das Bündnis Grundeinkommen bei der Bundestagwahl 2017 in allen Bundesländern wählbar.

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Pressemitteilung: BGE auf 61,5 Millionen Wahlzetteln

Bündnis Grundeinkommen erscheint zur Bundestagswahl 2017 auf 61,5 Millionen Wahlzetteln — Wahlbewerbung startet in die heiße Phase

Berlin, 7. August 2017. Die Ein-Themen-Partei Bündnis Grundeinkommen (BGE) tritt zur Bundestagswahl am 24. September 2017 in allen 16 Bundesländern an. Am 28. Juli 2017 haben die Landeswahlausschüsse alle 16 Landeslisten zur Bundestagswahl zugelassen.

„Bündnis Grundeinkommen erscheint damit auf 61,5 Millionen Wahlzetteln und ist in Deutschland flächendeckend wählbar“, sagt Susanne Wiest, die Vorsitzende von Bündnis Grundeinkommen. „Das ist in der Kürze der Zeit alles andere als selbstverständlich. Wir werten unseren Erfolg bei der Wahlzulassung als klares Indiz dafür, dass die Zeit reif ist für ein bedingungsloses Grundeinkommen.“

Bündnis Grundeinkommen wurde am 25. September 2016 mit dem Ziel gegründet, das bedingungslose Grundeinkommen in Deutschland erstmals wählbar zu machen. In den vergangenen zehn Monaten hat Bündnis Grundeinkommen in jedem Bundesland einen Landesverband formiert. Unzählige Mitstreiterinnen und Mitstreiter warben auf Deutschlands Straßen erfolgreich um Unterschriften für die Wahlzulassung. „Nun geht es in die Wahlbewerbung — und jede Zweitstimme für Bündnis Grundeinkommen ist ein glasklares Ja! zum bedingungslosen Grundeinkommen“, so Wiest.

Bündnis Grundeinkommen fordert die Bildung einer Enquete-Kommission im Bundestag, die sich vor allem mit der Höhe und Finanzierung eines Grundeinkommens befasst. Laut Satzung löst sich die Partei auf, sobald ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland eingeführt wurde.

Weitere Informationen zu Bündnis Grundeinkommen finden Sie unter https://www.buendnis-grundeinkommen.de sowie auf FacebookTwitter und Instagram.

Grundeinkommen ist wählbar! Diese frohe Botschaft haben Bündnis Grundeinkommen und der Kulturimpuls Grundeinkommen e.V. am 29. Juli 2017 bei den BGE:open air in Berlin gefeiert. Unter diesem Link finden Sie ein Video zur Veranstaltung.

Kontakt:
Pressebüro Bündnis Grundeinkommen
Mail: presse@buendnis-grundeinkommen.de


Pressemitteilung: Bündnis Grundeinkommen ist zur Bundestagswahl 2017 deutschlandweit wählbar

Berlin, 14. Juli 2017. Die Ein-Themen-Partei Bündnis Grundeinkommen (BGE) tritt zur Bundestagswahl am 24. September 2017 voraussichtlich bundesweit an. Per 14. Juli wurde die erforderliche Anzahl bescheinigter Unterstützerunterschriften samt der notwendigen Formalien in allen 16 Bundesländern bei den Landeswahlleitern eingereicht. Am 28. Juli 2017 entscheiden die Landeswahlausschüsse über die Zulassung aller Landeslisten zur Bundestagswahl.

„Wir haben einen Meilenstein erreicht: Bündnis Grundeinkommen ist als eine von ungefähr zehn Parteien deutschlandweit wählbar“, sagt die Parteivorsitzende Susanne Wiest. Die Ein-Themen-Partei wurde am 25. September 2016 mit dem Ziel gegründet, das bedingungslose Grundeinkommen zur Bundestagswahl 2017 erstmals auf 61,5 Millionen Wahlzettel zu bringen. In den vergangenen neun Monaten hat Bündnis Grundeinkommen in jedem Bundesland einen Landesverband formiert. Unzählige Mitstreiterinnen und Mitstreiter warben auf Deutschlands Straßen erfolgreich um Unterschriften für die Wahlzulassung. „In diesem Tempo und in dieser Breite hat das bisher keine zweite Partei in Deutschland geschafft“, stellt Wiest fest.

Laut einer Ipsos-Umfrage befürwortet schon heute die Mehrheit der Deutschen (52 Prozent) die Einführung eines Grundeinkommens. „Die Menschen in Deutschland wollen das bedingungslose Grundeinkommen“, erklärt Wiest. Anders als etwa in der Schweiz sind in Deutschland allerdings keine bundesweiten Volksentscheide vorgesehen: „Die persönliche Wahlentscheidung ist das stärkste politische Gestaltungswerkzeug, das wir momentan zur Verfügung haben. Jede Zweitstimme für Bündnis Grundeinkommen ist daher ein glasklares Ja! zum bedingungslosen Grundeinkommen.“

Angesichts der Digitalisierung und Automatisierung sprechen sich neben den Bürgerinnen und Bürgern immer mehr Vertreter aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus. In Ländern wie Finnland oder Kanada laufen erste Feldversuche. Susanne Wiest: „Das bedingungslose Grundeinkommen passt in unsere Zeit, weil es der Gesellschaft einen Boden einzieht, der uns alle trägt und allen die Freiheit ermöglicht, eigene Stärken und Interessen selbstbestimmt und ohne Existenzsorgen in die Gesellschaft einzubringen. Aus diesem Grund wollen wir das Thema in den Bundestag tragen und es dort auf breiter Ebene politisch diskutieren.“

Bündnis Grundeinkommen fordert die Bildung einer Enquete-Kommission im Bundestag, die sich vor allem mit der Höhe und Finanzierung eines Grundeinkommens befasst. Laut Satzung löst sich die Partei auf, sobald ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland eingeführt wurde.

Bereits am 7. Juli hatte der Bundeswahlausschuss Bündnis Grundeinkommen zur Bundestagswahl zugelassen. Per 28. Juli entscheiden dann die Landeswahlausschüsse abschließend über die Wahlzulassung.

Weitere Informationen zu Bündnis Grundeinkommen finden Sie unter https://www.buendnis-grundeinkommen.de sowie auf FacebookTwitter und Instagram.

Kontakt:
Pressebüro Bündnis Grundeinkommen
Mail: presse@buendnis-grundeinkommen.de