Pressemitteilung [2/16] vom 26.09.2016

Gründungsparteitag von Bündnis Grundeinkommen (BGE) erfolgreich beendet

Mit einem Thema, zwei Zielen und drei Grundsätzen wollen Unterstützer der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens die politische Bühne betreten und an der Bundestagswahl im Herbst 2017 teilnehmen.

München, Bayern (25.09.2016) - 32 stimmberechtigte Gründungsmitglieder aus elf Bundesländern reisten am gestrigen Sonntag nach München um im Eine-Welt-Haus eine Satzung und ein Programm für die neue Partei “Bündnis Grundeinkommen (BGE) - Die Grundeinkommenspartei” zu beschließen, sowie einen ersten Bundesvorstand zu wählen.

“Die Arbeit fängt jetzt erst an!”, so die abschließenden Worte von Ronald Trzoska, der erste Bundesvorsitzende, am Gründungsparteitag des Bündnis Grundeinkommen (BGE). Nach drei Stunden war es soweit und das Bündnis Grundeinkommen hatte nicht nur seine Ziele und Ausrichtung definiert, sondern auch einen ersten Bundesvorstand gewählt. “Wir haben sehr gute Arbeit in der Vorbereitung zum Gründungsparteitag geleistet,” stellt Arnold Schiller, der stellvertretender Bundesvorsitzende fest, “ denn dass 32 Leute aus der gesamten Bundesrepublik, die sich vorher großteils nur durch Telefonkonferenzen kannten, Satzung und Programm nach nur kurzer Diskussion einstimmig beschließen, ist wahrlich keine Selbstverständlichkeit.” Komplettiert wird der neue Bundesvorstand durch Verena Nedden aus Essen in ihrer neuen Funktion als Schatzmeisterin und durch Stefan Dirnstorfer, als stellvertretenden Schatzmeister.

Die Satzung des Bündnis Grundeinkommen sieht vor, dass die Landesvorsitzenden der Länder automatisch auch dem Bundesvorstand angehören. Da es aber noch keine Landesverbände gibt, sieht eine Passus in der Satzung vor, dass bis zur Gründung der jeweiligen Landesverbände auch ein Beisitzer aus jedem Bundesland gewählt werden kann, um den Vorstand in seiner Arbeit zu unterstützen. Die Überraschung war groß, als die Versammlung feststellte, dass aus dem Stand der Bundesvorstand um zehn Beisitzer aus zehn verschiedenen Bundesländern erweitert werden konnte, was auch dann prompt umgesetzt wurde.

Riesigen Beifall erntete zudem der erste Beschluss des Gründungsparteitags, der ebenfalls einstimmig verabschiedet wurde: Die Teilnahme an der Bundestagswahl 2017. Der Vorstand wurde beauftragt, dem Bundeswahlleiter die Anzeige zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 mitzuteilen.

Es wurde ebenfalls von der Versammlung beschlossen, dass der nächste Bundesparteitag im März 2017 stattfinden soll, in der auch Neuwahlen des Bundesvorstandes durchgeführt werden. “Die Partei wird wachsen und wir müssen dem Wachstum auch insofern Rechnung tragen, dass sich die Mitglieder in einem Bundesvorstand wiederfinden, der dann die Bundestagswahl 2017 bestreitet”, begründete Ronald Trzoska diesen Beschluss.

Die Ergebnisse des Parteitags im Überblick

Vorstandswahlen:

•  Bundesvorsitzender Ronald Trzoska
•  Stellv. Bundesvorsitzender Arnold Schiller
•  Schatzmeisterin Verena Nedden
•  Stellv. Schatzmeister Stefan Dirnstorfer

Beisitzer im Bundesvorstand aus den jeweiligen Ländern:

• Baden-Württemberg Uschi Bauer
• Bayern Moritz Meisel
• Berlin Marcel Merle
• Brandenburg Matthias Neumann
• Hamburg Michael Sienhold
• Hessen Gerhard Wagner
• Niedersachsen Stefan Caspers
• Saarland Alina Herr
• Sachsen Monique Meneses
• Thüringen Johannes Hanel

Wichtigste Beschlüsse:

• Satzung/einstimmig angenommen
• Programm/einstimmig angenommen
• Teilnahme Bundestagswahl 2017/einstimmig angenommen
• Bundesparteitag März 2017 mit Neuwahlen/bei zwei Gegenstimmen angenommen

by Joachim Winters

Pressemitteilung [1/16] vom 15.09.2016

Neue Partei “Bündnis Grundeinkommen” will Deutschlands erste Partei für das Bedingungslose Grundeinkommen werden.

Mit einem Thema, zwei Zielen und drei Grundsätzen wollen Unterstützer der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens die politische Bühne betreten und an der Bundestagswahl im Herbst 2017 teilnehmen.

München, Bayern (15.09.2019) - Eine neue monothematische Partei “Bündnis Grundeinkommen” (BGE) gründet sich mit dem erklärten Ziel, schon bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 als reine Zweitstimmenpartei anzutreten.

“2016 ist das Jahr des Grundeinkommens” so Ronald Trzoska, der Ideengeber zu dieser Unternehmung und einer der Köpfe, die diese reine Zweitstimmenpartei gründen werden, um an der Bundestagswahl 2017 teilnehmen zu können. “Die Testversuche in Finnland, den Niederlanden und demnächst in Kanada, sowie die Volksabstimmung in der Schweiz zeigen, dass das bedingungslose Grundeinkommen sich in Industrieländern als attraktives Zukunftsmodell für eine gesellschaftliche Gestaltung im 21. Jahrhundert anbietet.”

“Ein Thema, zwei Ziele und drei Grundsätze”, so bringt Arnold Schiller, unermüdlicher Ansprechpartner für viele Interessenten in den letzten Wochen, die Strategie dieser Partei auf den Punkt.

Das Bündnis Grundeinkommen (BGE) soll als reine Ein-Themen-Partei gegründet werden, mit zwei Zielen: Zum einen soll das bedingungslose Grundeinkommen auf 45 Millionen Wahlzettel stehen, zum anderen soll das bedingungslose Grundeinkommen als Thema im Bundestagswahlkampf 2017 platziert werden. Hierzu will sich die neue Partei an drei Grundsätze halten:

1. Das Bündnis Grundeinkommen will die Möglichkeiten des Grundgesetzes nutzen, um den wahlberechtigten Bürgern ein Votum zum bedingungslosen Grundeinkommen bei der Bundestagswahl 2017 mittels der Zweitstimme zu ermöglichen.

2. Das Bündnis Grundeinkommen wird seine Strukturen so ausrichten und aufbauen, dass die Kriterien für eine Zulassung zur Bundestagswahl schnell erreicht werden. Dies beinhaltet die Anzeige zur Teilnahme an der Bundestagswahl, die Aufstellung von geeigneten Kandidaten für Landeslisten und das Sammeln von Unterstützerunterschriften in den jeweiligen Bundesländern -bis zu 2.000 pro Bundesland- die beim Wahlleiter eingereicht werden.

3. Das Bündnis Grundeinkommen wird kein konkretes Modell zum BGE favorisieren, mit dem die neue Partei in den Bundestagswahlkampf ziehen will. Die Entwicklung von Konzepten soll weiterhin in den Initiativen und Netzwerken stattfinden, die sich rund um das bedingungslose Grundeinkommen gebildet haben.

“Wir haben einen Großteil der Initiativen und Netzwerke in Deutschland angeschrieben und die Idee einer BGE Partei, speziell die Ausrichtung des Bündnisses Grundeinkommen, vorgestellt”, so Bernhard Meisel einer der Verantwortlichen für Vernetzung und Kommunikation im Bündnis. “Die Reaktionen waren überwiegend positiv und teilweise überwältigend für uns. Wir haben definitiv einen Nerv getroffen in der BGE Gemeinde.”

Auf der Webseite des Bündnisses www.buendnis-grundeinkommen.de haben sich Unterstützer der Idee aus dem gesamten Bundesgebiet öffentlich eingetragen und tragen sich bis zur Stunde weiter ein.

Das Bündnis Grundeinkommen (BGE) hat seine Gründungsversammlung am 25.09.2016 im Eine-Welt-Haus, Schwanthalerstraße 80, 80336 München um 15:00 Uhr anberaumt. Die Akkreditierung für Gründungsmitglieder und Presse ist ab 14:30 Uhr geöffnet. Es werden ca. 100 Gründungsmitglieder und Gäste aus ganz Deutschland erwartet.

Weitere Informationen zum Bündnis Grundeinkommen finden Sie unter:

Bündnis Grundeinkommen -Partei in Gründung-
Webseite: www.buendnis-grundeinkommen.de
Mail: Info@buendnis-grundeinkommen.de
Facebook: www.facebook.com/buendnis.grundeinkommen/
Twitter: www.twitter.com/bgepartei

by Joachim Winters