Bundesparteitag am 25. und 26. März 2017 in Berlin

Am Wochenende Samstag, 25./Sonntag, 26. März 2017 – wurde in Berlin ein Bundesparteitag veranstaltet.

Veranstaltungsort war das von den BGE:open 17.1 im Januar 2017 bekannte

essentis bio-seminarhotel an der Spree
Weiskopffstraße 16
12459 Berlin

Zeit: 25. und 26. März 2017
Beginn um 11 Uhr am Samstag

Ursprünglich war das Bündnis Grundeinkommen von 32 Gründungsmitgliedern im September 2016 gegründet  worden – im März 2017 hat das Bündnis über 240 Mitglieder.

Außer in Rheinland-Pfalz haben sich überall Landesverbände gegründet.

Am Sonntag, 26. März 2017, fanden die ersten Wahlen statt, an denen sich das Bündnis beteiligte: die Landtagswahlen im Saarland.

Der Vorstand soll alle Mitglieder repräsentieren und daher hatte man bei der Gründung bereits festgelegt, einen neuen Bundesvorstand von den Mitgliedern wählen zu lassen, mit dem dann zur Bundestagswahl 2017 angetreten wird.

Mit den bisher gemachten Erfahrungen war zudem die Satzung der Partei weiter entwickelt und an die aktuellen Anforderungen und Bedürfnisse angepasst worden.

Es gab zwei Schwerpunkte: Vorstandswahlen – Satzungsänderungen

Tagesordnung bei Einladung

  • TOP 1.         Begrüßung, Organisatorisches: Wahl des Protokollanten und Versammlungsleiters
  • TOP 2.         Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung
  • TOP 3.         Beschluss der Tagesordnung, Antragsreihenfolge und Geschäftsordnung
  • TOP 4.         Tätigkeitsbericht des Vorstandes und Finanzbericht
  • TOP 5.         Bericht der Kassenprüfer
  • TOP 6.         Entlastung des Vorstandes
  • TOP 7.         Beschlüsse zur Änderung der Satzung
    • Präambel
    • §2 Name, Sitz und Geschäftsjahr
    • §4 Mitgliedschaft
    • §5 Beendigung der Mitgliedschaft
    • §8 Mitgliederversammlung (Parteitage)
    • §9 Der Vorstand
    • §10 Gliederung
    • §11 Finanzordnung
    • Ergänzung des Abschnitt B: Beitragsordnung
  • TOP 8.        Wahlen zum Vorstand
  • TOP 9.        Wahlen der Kassenprüfer
  • TOP 10.      Sonstiges