Utopie oder echte Alternative? (Zeit online)

Darin u.a. "Seit Jahren wird die Idee des Grundeinkommens in Deutschland diskutiert. ... Bundesweit sind verschiedene Initiativen, Vereine und Verbünde tätig, die sich für eine Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens einsetzen. So zum Beispiel das Bündnis Grundeinkommen, das als Ein-Themen-Partei zur Bundestagswahl 2017 antrat und 0,21 Prozent der Stimmen holte.

Original-Beitrag

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Lohn ohne Arbeit als Lösung? (Bremen-Magazin)

Im Bremen-Magazin 01/2018 äußert sich Uwe Koch, der Vorsitzende des Landesverbands Bremen im Bündnis Grundeinkommen, in einem doppelseitigen Beitrag in einem Doppelinterview zum bedingungslosen Grundeinkommen:

http://bremen-magazin.de/TP-1801/#page/16


Bündnis​ ​Grundeinkommen​ ​erzielt​ ​bei​ ​der​ ​Bundestagswahl​ ​2017​ ​fast 100.000​ ​Zweitstimmen​ ​-​ ​und​ ​feiert​ ​ersten​ ​Gründungsgeburtstag

Berlin, 26. September 2017 - 97.386 Wählerinnen und Wähler haben der Ein-Thema-Partei Bündnis Grundeinkommen bei der Bundestagswahl 2017 ihre Zweitstimme gegeben. Das entspricht einem Stimmenanteil von 0,2%. Damit haben sich fast 100.000 Wählerinnen und Wähler für das einzige Ziel der Partei ausgesprochen: die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens. Für eine Partei, die vor genau einem Jahr gegründet wurde, ist das ein beachtlicher Erfolg.

Wir sind stolz darauf, das bedingungslose Grundeinkommen erstmals in Deutschland wählbar gemacht zu haben - und das auf Anhieb in allen 16 Bundesländern. Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens, für die seit vielen Jahren zahlreiche Menschen unermüdlich eintreten, hat damit einen großen Sprung nach vorn gemacht. Auf der Straße haben wir über 100.000 Gespräche zum Thema geführt, trotz der Parteistruktur eine offene Arbeitsstruktur geschaffen und mit überschaubaren finanziellen Mitteln eine charmante Wahlbewerbung auf die Beine gestellt.

Bündnis Grundeinkommen hat sich als Partei formiert, weil es Volksabstimmungen in Deutschland noch nicht gibt und das Thema im Bundestag kaum vertreten ist, obwohl 52% der Deutschen schon heute die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens befürworten. Auch viele Vertreter aus der Wirtschaft sprechen sich offen für diese zukunftsweisende Idee aus. Wir freuen uns auch darüber, dass selbst die etablierten Parteien langsam, aber immer intensiver über das bedingungslose Grundeinkommen zu diskutieren beginnen. Die Debatte über dieses wichtige Thema hat erst begonnen - und wir werden sie in den kommenden Monaten und Jahren weiter entzünden und auf die politische Agenda der Parlamente setzen.

Auch zur vorgezogenen Landtagswahl in Niedersachsen am 15. Oktober 2017 wird Bündnis Grundeinkommen auf allen Wahlzetteln stehen. Im Herbst 2018 werden die Landesparlamente in Bayern und Hessen neu gewählt, im Frühjahr 2019 sind Europawahlen. Solange es in Deutschland keine Volksabstimmungen gibt, werden wir den Wählerinnen und Wählern bei jeder Wahl wieder dieses eine, aber so klare demokratische Angebot machen: Grundeinkommen ist wählbar. Wählerinnen und Wähler, Aktive und Interessierte, die sich gern einbringen wollen, sind im Bündnis Grundeinkommen herzlich willkommen.

 


Interview mit Hans Stallkamp (OS-Radio 104,8)

Radio-Interview mit dem BGE-Spitzenkandidaten in Niedersachsen, Hans Stallkamp, vom Osnabrücker Lokalsender (mit kurzer Zwischenmusik vor den abschließenden Fragen):

Online-Beitrag von OS-Radio 104,8


Werbespot (OS-Radio 104,8)

Hans Stallkamp, Spitzenkandidat in Niedersachsen, ruft zur Teilnahme an der Bundestagswahl auf:


BGE-Vorstellung (MDR)

Rund zwei Millionen Menschen wählten bei bisherigen Bundestagswahlen kleine Parteien - die ganz kleinen. Von ihnen gibt es 42 und sie heißen die Grauen, die Violetten oder die Bergpartei.

Quelle (1.41 Min):
http://www.mdr.de/wahl/bundestagswahl/video-136708.html


Götz Werner zu Gast bei der BGE:open

Bei der BGE:open am zweiten September-Wochenende in Göttingen wird Götz Werner einen Vortrag halten und anschließend für eine Diskussion zur Verfügung. Das ist der erste Höhepunkt eines zweitägigen Vortragsprogramm rund um das BGE, zu dem auch Andre Presse (Professor für Entrepreneurship an der SRH Hochschule Berlin), Ulrich Schachtschneider (UBIE), Markus Härtl (Präsident des WLF – Liechtenstein, Leiter der BGE-Rheintal – Ostschweiz), Michael Nothdurft (Musiker aus Baden-Württemberg), Anna-Sophe Brüning (Dirigentin), Volker Stöckel u.v.a. beitragen.

Das gesamte noch ständig ergänzte und aktualisierte Programm ist hier nachzulesen. Eine Teilnahme ist auch spontan möglich!

 


„Wir führen keine Modelldiskussion“ (taz)

Victoria Meneses über Grundeinkommen: „Wir führen keine Modelldiskussion“
Die Spitzenkandidatin der Partei für Grundeinkommen über Existenzängste, Karrierewünsche und Koalitionsgedöns.

taz: Frau Meneses, Ihre Partei wirbt für ein monatliches Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), Geld fürs Nichtstun also. Deutschland gilt als Land der Arbeit. Wie kann das BGE hier funktionieren?

Victoria Meneses: Wer BGE erhält, darf trotzdem arbeiten, das wäre nicht verboten. Aber ja: Wir Deutschen sind eine leistungsorientierte Gesellschaft. Deshalb sind die zwei häufigsten Fragen zum BGE immer: Wer arbeitet noch, wenn das BGE kommt? Und: Wie soll das BGE finanziert werden? Pauschal heißt es stets, das funktioniere ja eh nicht.

Was schlagen Sie vor?

Eine essenzielle Frage vorab: Können wir uns vorstellen, unserem Nachbarn Geld zu gönnen – ohne dass dafür irgendeine Leistung vollbracht wird?

Was glauben Sie?

Die BGE-Szene geht von einem positiven Menschenbild aus. Wir sehen den Menschen als kreatives, soziales, hochkomplexes Tätigkeitswesen. Aber der Mensch ist im Rahmen des hierarchischen, später kapitalistischen Klassensystems und der daraus resultierenden Leistungsgesellschaft so konditioniert worden, dass er vor allem an sich denkt. Auch deshalb müssen wir erst mal mit der Identifikation zur Lohnarbeit brechen, weg vom Effizienzdenken. Dass wir uns gegenseitig einen Wert geben, der sich auf unsere Tätigkeit bezieht, ist grotesk. Und Kunst, Kultur, Soziales wird kaum wertgeschätzt! Das BGE könnte verschüttete Potenziale freisetzen, weil es die Abhängigkeit von der Lohnarbeit mindert.

Trotzdem muss eine Gegenfinanzierung gewährleistet werden. Wozu rät die BGE-Partei?

Wir unterbreiten keine Vorschläge und führen keine Modelldiskussionen, weder über Finanzierung noch Höhe des BGE. Würden wir einen fixen Betrag angeben, etwa ein BGE von 1.200 Euro monatlich, würden wir nur auf diese eine Zahl reduziert. Doch dafür ist das Thema zu komplex. Wir reden über etwas, das einer Revolution gleicht. Ökonomisch und im philosophischen Sinne.

Gibt es Pläne, wie eine solche Revolution ablaufen könnte?

So ein gewaltiger Umbruch braucht Zeit. Im Groben kann man von drei Schritten sprechen. Erstens: aufklären und informieren. Viele Menschen wissen vom BGE quasi nichts. Die können sich also noch keine fundierte Meinung bilden.

Was kommt dann?

Zweitens bräuchte es eine gesamtgesellschaftliche Diskussion, ob wir das BGE wollen oder nicht. Dann erst würde Phase drei folgen: die Umsetzung. Unsere Teilnahme an der Bundestagswahl dient dem Ziel, den ersten Schritt anzugehen, aufzuklären und zu informieren.

Viele Deutsche fahren mit der aktuellen Politik gut, Kanzlerin Merkel will bis 2025 Vollbeschäftigung erreichen. Warum sollte die Mehrheit ein anderes Wirtschaftsmodell und soziales Sicherungsnetz wollen?

Vollbeschäftigung ist eine ungeheuerliche Volksverblendung! Frau Merkel umgeht damit nur die Komplexität der Herausforderungen. Nur drei Stichpunkte dazu: Automatisierung, Technologisierung, Digitalisierung. Aber die Gesellschaft fordert einfache Antworten. Und offensichtlich müssen Regierungen einfach antworten, damit sie weiterregieren können. Künftig aber werden Handwerksberufe größtenteils obsolet. Auch die sogenannte Mittelschicht, die jetzt noch vermeintlich sichere Berufe hat, ist betroffen. Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, all das erledigen Maschinen künftig rationaler und schneller.

Wie könnte, wann auch immer, eine geeignete Übergangsphase hin zum BGE aussehen?

Soziale Leistungen könnten schrittweise entfallen und durch ein anteiliges BGE ersetzt werden. Ralf Boes von der Bürgerinitiative BGE Berlin schlägt ein 5-Stufen-Modell vor. So könnte in einem ersten Schritt für alle Studierenden der Bafögbeitrag über ein jährlich stufenweise eingeführtes BGE ersetzt werden. Gehen wir fiktiv mal von 200 Euro Bafög aus. Dann bekämen die Studierenden als Ersatz 200 Euro BGE im ersten Jahr, im zweiten 400 Euro, im dritten 600 Euro – bis zur bis dahin festgelegten BGE-Höhe. Alle anderen Einwohner aber auch. Niemand wäre schlechter dran.

Abstriche für niemanden, mehr Geld für alle. Klingt nach „Wünsch dir was“ – und etwas realitätsfremd.

Modelle zeigen, dass eine Finanzierung möglich wäre. Und was ist denn Realität? Der 40-Stunden-Job sorgt dafür, dass Menschen kaum bis gar keine Zeit mehr haben, sich mit etwas anderem zu beschäftigen als ihrer Arbeit. Das führt dazu, dass manche teilweise überhaupt nicht wissen, warum Sie 40 Stunden arbeiten.

Wahrscheinlich, um eine Familie zu ernähren. Der Nachwuchs soll ’s ja gut haben.

Vollkommen richtig. Und bestimmte Wünsche, die an Einkommen gebunden sind, sollen sich auch erfüllen. Haus, Auto, eine neue Einbauküche. Aber Karriere machen spielt genauso eine Rolle.
Wer erfolgreich Karriere macht, kann eben den Nachwuchs besser ernähren. Was daran ist falsch?
Ist Karriere nicht vielmehr ein gewisser Status und hat mit gesellschaftlicher Anerkennung zu tun? Viele Lohnarbeiter würden wahrscheinlich lieber andere Tätigkeiten ausführen, wenn Sie nicht darauf angewiesen wären.

Woher wollen Sie wissen, ob Maurer nicht gern mauern?

Das weiß ich natürlich nicht. Tatsächlich sind Jobs, die von Akademikern abmoderiert werden, für die Betroffenen nicht unbedingt schlecht. Qualitative Umfragen zeigen: Müssten die Leute nicht mehr für ihr Einkommen arbeiten, würden Sie trotzdem ihren Beruf weiterführen.

Das BGE würde also vor allem den Konsum befördern.

Es würde vor allem Existenzängste nehmen. Aber genau dar­auf beruht ja die kapitalistische Gesellschaft, auf Angst: vor sozialem Abstieg, davor, die soziale Absicherung zu verlieren. So lässt sich eine Gesellschaft besser kontrollieren. Anträge stellen, ständig beweisen, dass man Geld braucht. Ein wahnsinniger Psychoterror.

Haben Sie Angst? Zum Beispiel vor einem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl?

Sehr gut wären zwei Prozent, aber generell ist das Ergebnis zweitrangig. Es wird nichts dar­über aussagen, ob die Deutschen das BGE wollen oder nicht. Das aktuelle System wurde über Jahrhunderte kultiviert. Das BGE ist so tief einschneidend für unser normiertes Denken und Verhalten, das dürfte ein generationsübergreifendes Projekt werden.

Auch etablierte Parteien wie Grüne oder Linke, aber auch die FDP, thematisieren das BGE. Wo im politischen Spektrum verorten Sie sich?

Aktuell wollen wir uns nirgendwo einordnen…

… so wie die großen Parteien!

Von diesem Politikgequatsche und Koalitionsgedöns halte ich nicht viel. Es wird vor allem um Macht gekämpft.

Und wenn Sie irgendwann die Macht hätten, das BGE einzuführen?

Das wäre schön, klar! Aber aktuell ist unsere Partei sehr heterogen. Von links bis rechts, Jung und Alt haben wir alles dabei. Deshalb sehen wir überhaupt keine Notwendigkeit, uns irgendwie zu positionieren. Ich hab da irgendeinen Wahlspruch im Kopf: Wir wollen nicht nach links, wir wollen nicht nach rechts, wir wollen nach vorne!

https://www.taz.de/Victoria-Meneses-ueber-Grundeinkommen/!5443770/

https://www.taz.de/Victoria-Meneses-ueber-Grundeinkommen/!5443770/


Koordinierte Projektarbeit

Um die hoch motivierte Arbeit der BGE-Aktiven untereinander abzustimmen, gibt es Projektteams für verschiedene Aufgaben, in die man sich einbringen und in denen man sich mit anderen Interessierten koordinieren kann: Projektübersicht