Am 24. Juni 2018 findet das BGE:open 18.1 in Hannover statt. Alle Infos und Anmeldung dazu hier

Neuer Vorstand

Die ordentliche Mitgliederversammlung am 26. und 27. Mai 2018 in Kassel hat einen neuen Vorstand für das Bündnis Grundeinkommen gewählt. Die Mitglieder wählten Alina Komar aus Baden-Württemberg zur Bundesvorsitzenden, Moritz Meisel aus Bayern zu ihrem Stellvertreter sowie als Schatzmeister Ronald Heinrich aus Bayern neben dessen Stellvertreter Dirk Schmelz aus Hessen.

Des Weiteren wurden noch Vorstandsmitglieder für die aktuell nicht durch Landesvorstände im Bundesvorstand vertretenen Landesverbände gewählt: Rainer Dukat für Mecklenburg-Vorpommern, Lars Schirra für Saarland sowie Martin Sonnabend für Niedersachsen.

Ein weiterer Bericht sowie die Veröffentlichung des Protokolls folgen demnächst.


Bei der Bundestagswahl erzielte das Bündnis 97.386 Wählerstimmen, was einem Zweitstimmenanteil von 0,21 % entspricht. Für eine Partei, die auf den Tag genau ein Jahr vor der Wahl gegründet worden war, ist dies ein nicht zu unterschätzendes Ergebnis. Die Mitglieder und Engagierten bei Bündnis Grundeinkommen haben damit entscheidend dazu beigetragen, die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens auch in Deutschland ein weiteres Stück voranzubringen.

Die Debatte über dieses grundlegend wichtige Thema hat erst begonnen – und wir werden sie in den kommenden Monaten und Jahren weiter entzünden und auf die politische Agenda der Parlamente setzen.

WER WIR SIND

Das Bündnis Grundeinkommen wurde gegründet, damit das Bedingungslose Grundeinkommen bei der Bundestagswahl 2017 für alle wählbar ist.

Neben der Volksabstimmung zum Grundeinkommen in der Schweiz fanden und finden Pilotprojekte in Kanada, den Niederlanden und Finnland statt. Die internationale und nationale mediale Aufmerksamkeit zum Bedingungslosen Grundeinkommen ist so groß wie noch nie. In Deutschland haben beispielsweise die Petition von Susanne Wiest (2008), Kampagnen wie „Erststimme Grundeinkommen“ (2013) und „Grundeinkommen ist wählbar“ (2009 & 2013), sowie die europäischen Bürgerinitiative und der Verein Mein-Grundeinkommen.de dem Thema viel Aufmerksamkeit gebracht.

In allen Parteien werden das Bedingungslose Grundeinkommen oder ähnliche Vorschläge intern diskutiert. Wir müssen jedoch feststellen, dass sich keine der aktuell im deutschen Bundestag vertretenen Parteien für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens einsetzt. Dem steht laut aktueller Umfragen die Mehrheit der Deutschen gegenüber, die das Bedingungslose Grundeinkommen mittlerweile für eine gute Idee halten. Wir sehen daher den Zeitpunkt gekommen, die jahrelange Arbeit der Initiativen und Netzwerke 2017 in die Parlamente zu tragen:

Da es in Deutschland keine bundesweiten Volksentscheide gibt, bieten wir allen Wahlberechtigten die Möglichkeit, ein Kreuz für das Bedingungslose Grundeinkommen über das Bündnis Grundeinkommen (BGE) bei der kommenden Bundestagswahl am 24.09. zu machen.

Unser Ziel ist die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens.

Eben dieses Ziel betrifft die Gesellschaft umfassend. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen berührt viele Bereiche des politischen, gesellschaftlichen und alltäglichen Lebens. Darüber hinaus ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen eine Idee mit vielen Facetten: In Fragen des Finanzierungsmodells, der Höhe, der Umsetzung oder begleitender Maßnahmen gibt es viele verschiedene Ansätze. Deshalb muss ein Bedingungsloses Grundeinkommen ebenso vielfältig diskutiert werden.

Indem wir eine Ein-Themen-Partei sind, kann jede einzelne Stimme für das Bündnis Grundeinkommen als ein eindeutiges und nachdrückliches Ja! für die Thematisierung des Bedingungslosen Grundeinkommens in den Parlamenten erkannt werden.

Mit Hilfe der vielen UnterstützerInnen bringen wir durch die Partei das Bedingungslose Grundeinkommen auf 60 Millionen Wahlzettel – weltweit erstmalig.

Allein das ist bereits ein Erfolg.

Jede einzelne Stimme für das Bündnis Grundeinkommen (BGE) kann dann als ein eindeutiges und nachdrückliches Ja! für die Thematisierung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in den Parlamenten erkannt werden. Je größer die Anzahl dieser Befürwortenden ist, desto mehr politischen Aufschwung erfährt das Bedingungslose Grundeinkommen.

Denn jede Stimme für das Bündnis Grundeinkommen ist somit ein klarer Auftrag, das Bedingungslose Grundeinkommen zielführend anzugehen:

Zieht das Bündnis Grundeinkommen nach der Wahl nicht in den Bundestag ein, kann jede Stimme trotzdem als Auftrag an die etablierten Parteien verstanden werden, sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen zu befassen.

Auch die daraufhin mögliche mediale Aufmerksamkeit fördert die gesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen.

Schaffen wir hingegen den Sprung in den Bundestag, können wir mit eigenen Abgeordneten das Bedingungslose Grundeinkommen aktiv voranbringen. Mit den Instrumenten des Bundestages können wir das Grundeinkommen fest im politischen Prozess und demokratischen Miteinander verankern. So erreichen wir echten Wandel.

Von allen für alle – GRUNDEINKOMMEN in den Bundestag!

Das Bündnis in den Medien


Wofür wir stehen

Das Bündnis Grundeinkommen setzt sich für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ein. Ziel ist, mithilfe des Bedingungslosen Grundeinkommens allen Menschen die Existenz zu sichern und eine demokratische Teilhabe am Gemeinwesen zu ermöglichen. Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen zu verstehen.

  • die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
  • einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
  • ohne Bedürftigkeitsprüfung und
  • ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.

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Um dieses Ziel voranzubringen, haben wir eine Vielzahl von Projektgruppen gebildet, die sich mit unterschiedlichen Aspekten der Arbeit im Bündnis sowie für das Grundeinkommen im Allgemeinen beschäftigen.

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Gesichter des Grundeinkommens


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