Pressemitteilung: Mehr als jeder zweite Deutsche will direkt über Grundeinkommen abstimmen - Bündnis Grundeinkommen bereits zur Bundestagswahl 2017 mit der Zweitstimme wählbar

75 Prozent der deutschen BefürworterInnen direkter Volksabstimmungen wollen über ein bedingungsloses Grundeinkommen abstimmen. Das ergibt eine repräsentative Umfrage von infratest dimap im Auftrag des OMNIBUS für Direkte Demokratie. Schon im April 2017 hatten sich 72 Prozent der befragten Deutschen in einer Studie für die Einführung bundesweiter Volksentscheide ausgesprochen. In der aktuellen Befragung sagen nun 75 Prozent der Befürworter direkter Demokratie, die Abstimmung über ein bedingungsloses Grundeinkommen sei ihnen sehr wichtig oder wichtig. Bezogen auf die Gesamtstichprobe bedeutet das: Mehr als jede/r zweite Deutsche möchte direkt über das bedingungslose Grundeinkommen entscheiden. Read more


Pressemitteilung: BGE auf 61,5 Millionen Wahlzetteln

Bündnis Grundeinkommen erscheint zur Bundestagswahl 2017 auf 61,5 Millionen Wahlzetteln — Wahlbewerbung startet in die heiße Phase

Berlin, 7. August 2017. Die Ein-Themen-Partei Bündnis Grundeinkommen (BGE) tritt zur Bundestagswahl am 24. September 2017 in allen 16 Bundesländern an. Am 28. Juli 2017 haben die Landeswahlausschüsse alle 16 Landeslisten zur Bundestagswahl zugelassen.

„Bündnis Grundeinkommen erscheint damit auf 61,5 Millionen Wahlzetteln und ist in Deutschland flächendeckend wählbar“, sagt Susanne Wiest, die Vorsitzende von Bündnis Grundeinkommen. „Das ist in der Kürze der Zeit alles andere als selbstverständlich. Wir werten unseren Erfolg bei der Wahlzulassung als klares Indiz dafür, dass die Zeit reif ist für ein bedingungsloses Grundeinkommen.“

Bündnis Grundeinkommen wurde am 25. September 2016 mit dem Ziel gegründet, das bedingungslose Grundeinkommen in Deutschland erstmals wählbar zu machen. In den vergangenen zehn Monaten hat Bündnis Grundeinkommen in jedem Bundesland einen Landesverband formiert. Unzählige Mitstreiterinnen und Mitstreiter warben auf Deutschlands Straßen erfolgreich um Unterschriften für die Wahlzulassung. „Nun geht es in die Wahlbewerbung — und jede Zweitstimme für Bündnis Grundeinkommen ist ein glasklares Ja! zum bedingungslosen Grundeinkommen“, so Wiest.

Bündnis Grundeinkommen fordert die Bildung einer Enquete-Kommission im Bundestag, die sich vor allem mit der Höhe und Finanzierung eines Grundeinkommens befasst. Laut Satzung löst sich die Partei auf, sobald ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland eingeführt wurde.

Weitere Informationen zu Bündnis Grundeinkommen finden Sie unter https://www.buendnis-grundeinkommen.de sowie auf FacebookTwitter und Instagram.

Grundeinkommen ist wählbar! Diese frohe Botschaft haben Bündnis Grundeinkommen und der Kulturimpuls Grundeinkommen e.V. am 29. Juli 2017 bei den BGE:open air in Berlin gefeiert. Unter diesem Link finden Sie ein Video zur Veranstaltung.

Kontakt:
Pressebüro Bündnis Grundeinkommen
Mail: presse@buendnis-grundeinkommen.de


Pressemitteilung: Bündnis Grundeinkommen ist zur Bundestagswahl 2017 deutschlandweit wählbar

Berlin, 14. Juli 2017. Die Ein-Themen-Partei Bündnis Grundeinkommen (BGE) tritt zur Bundestagswahl am 24. September 2017 voraussichtlich bundesweit an. Per 14. Juli wurde die erforderliche Anzahl bescheinigter Unterstützerunterschriften samt der notwendigen Formalien in allen 16 Bundesländern bei den Landeswahlleitern eingereicht. Am 28. Juli 2017 entscheiden die Landeswahlausschüsse über die Zulassung aller Landeslisten zur Bundestagswahl.

„Wir haben einen Meilenstein erreicht: Bündnis Grundeinkommen ist als eine von ungefähr zehn Parteien deutschlandweit wählbar“, sagt die Parteivorsitzende Susanne Wiest. Die Ein-Themen-Partei wurde am 25. September 2016 mit dem Ziel gegründet, das bedingungslose Grundeinkommen zur Bundestagswahl 2017 erstmals auf 61,5 Millionen Wahlzettel zu bringen. In den vergangenen neun Monaten hat Bündnis Grundeinkommen in jedem Bundesland einen Landesverband formiert. Unzählige Mitstreiterinnen und Mitstreiter warben auf Deutschlands Straßen erfolgreich um Unterschriften für die Wahlzulassung. „In diesem Tempo und in dieser Breite hat das bisher keine zweite Partei in Deutschland geschafft“, stellt Wiest fest.

Laut einer Ipsos-Umfrage befürwortet schon heute die Mehrheit der Deutschen (52 Prozent) die Einführung eines Grundeinkommens. „Die Menschen in Deutschland wollen das bedingungslose Grundeinkommen“, erklärt Wiest. Anders als etwa in der Schweiz sind in Deutschland allerdings keine bundesweiten Volksentscheide vorgesehen: „Die persönliche Wahlentscheidung ist das stärkste politische Gestaltungswerkzeug, das wir momentan zur Verfügung haben. Jede Zweitstimme für Bündnis Grundeinkommen ist daher ein glasklares Ja! zum bedingungslosen Grundeinkommen.“

Angesichts der Digitalisierung und Automatisierung sprechen sich neben den Bürgerinnen und Bürgern immer mehr Vertreter aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus. In Ländern wie Finnland oder Kanada laufen erste Feldversuche. Susanne Wiest: „Das bedingungslose Grundeinkommen passt in unsere Zeit, weil es der Gesellschaft einen Boden einzieht, der uns alle trägt und allen die Freiheit ermöglicht, eigene Stärken und Interessen selbstbestimmt und ohne Existenzsorgen in die Gesellschaft einzubringen. Aus diesem Grund wollen wir das Thema in den Bundestag tragen und es dort auf breiter Ebene politisch diskutieren.“

Bündnis Grundeinkommen fordert die Bildung einer Enquete-Kommission im Bundestag, die sich vor allem mit der Höhe und Finanzierung eines Grundeinkommens befasst. Laut Satzung löst sich die Partei auf, sobald ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland eingeführt wurde.

Bereits am 7. Juli hatte der Bundeswahlausschuss Bündnis Grundeinkommen zur Bundestagswahl zugelassen. Per 28. Juli entscheiden dann die Landeswahlausschüsse abschließend über die Wahlzulassung.

Weitere Informationen zu Bündnis Grundeinkommen finden Sie unter https://www.buendnis-grundeinkommen.de sowie auf FacebookTwitter und Instagram.

Kontakt:
Pressebüro Bündnis Grundeinkommen
Mail: presse@buendnis-grundeinkommen.de


Pressemitteilung: Ein-Themen-Partei Bündnis Grundeinkommen zur Landtagswahl in NRW zugelassen

Bündnis Grundeinkommen (BGE) - die Grundeinkommenspartei -
zur sofortigen Veröffentlichung:

Düsseldorf, den 4. April 2017 - Der Landeswahlausschuss des Landes Nordrhein-Westfalen hat in seiner heutigen Sitzung die Landesliste des Bündnis Grundeinkommen (BGE) zur Landtagswahl am 14.05.2017 zugelassen. Der erst im Januar gegründete Landesverband Nordrhein-Westfalen des Bündnis Grundeinkommen hat in nur knapp zwei Monaten alle notwendigen Unterschriften und Formalien zusammengetragen, um bei der Landtagswahl 2017 in NRW auf dem Wahlzettel zu stehen. Insgesamt sind 17 Bewerber auf der Liste des Bündnis Grundeinkommen, angeführt vom Landesvorsitzenden Felix Naumann, Henrik Dieter Wittenberg auf Listenplatz 2 und Lasse Paetz an dritter Stelle. Die komplette Liste des Bündnis Grundeinkommen kann unter https://nrw.buendnis-grundeinkommen.de/landeslisten/ eingesehen werden.

 

Hintergrundinformation:
Die Teilnahme an der Landtagswahl in NRW ist für das Bündnis Grundeinkommen bereits die zweite Wahlteilnahme seit seiner Parteigründung im September 2016. Das Bündnis Grundeinkommen hat darüber hinaus das erklärte Ziel, bundesweit mit Wahllisten an der Bundestagswahl im September 2017 teilzunehmen. Weiterführende Informationen hierzu gibt es unter https://www.buendnis-grundeinkommen.de/

 

Kontaktinformationen:
Bündnis Grundeinkommen
Landesverband NRW

 

Kontakt zum Landesvorstand:
Felix Naumann
Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der Landesliste
Telefon: 0160 / 954 26911

 

Interview- und Presseanfragen bitte an:
Henrik Wittenberg
Pressesprecher

Telefon: 0177 / 170 9399


Pressemitteilung: Neuer Vorstand beim Bündnis Grundeinkommen (BGE)

Bündnis Grundeinkommen (BGE) - die Grundeinkommenspartei

- zur sofortigen Veröffentlichung  -


München, den 28.03.2017 - Am vergangenen Wochenende fand in Berlin der Bundesparteitag des Bündnis Grundeinkommen (BGE ) statt. Es wurde ein neuer Vorstand gewählt mit folgender Zusammensetzung:

Susanne Wiest, Bundesvorsitzende

Cosima Kern, stellvertretende Bundesvorsitzende

Dr. Frank Schröder, Schatzmeister

Verena Nedden, stellvertretende Schatzmeisterin

Der bisherige Bundesvorsitzende Ronald Trzoska und der stellvertretende Vorsitzende Arnold Schiller sowie der bisherige stellvertretende Schatzmeister Stefan Dirnstorfer scheiden aus ihren Ämtern aus.

Hintergrundinformation:

Susanne Wiest ist Tagesmutter und hat 2008 die erste Online-Petition zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland initiiert. Mit über 50.000 Unterzeichnern wurde diese Petition die erste erfolgreiche Online-Petition, in welcher der Hauptpetent persönlich dem Petitionsausschuss im Bundestag das Anliegen vortragen durfte.

Cosima Kern ist Studentin im Studiengang Philosophy and Economics an der Universität Bayreuth.

Dr. Frank Schröder ist promovierter Soziologe und hat zusätzlich einen M.A. in Sportwissenschaften. Er arbeitet als Lehrbeauftragter an verschiedenen deutschen Universitäten und ist an verschiedenen Unternehmensprojekten in den Bereichen betriebliches Gesundheitsmanagement und Sporternährung beteiligt.

Der neue Vorstand wird sich in den kommenden Tagen konstituieren und verantwortlich für die Durchführung des Bundestagswahlkampfes 2017 sein.

Kontaktdaten des Vorstandes:

Susanne Wiest
Vorsitzende
Tel: +49 39991 360484
Mail: susanne.wiest@buendnis-grundeinkommen.de

Cosima Kern
Stlv. Vorsitzende
Tel: +49 151 11 59 89 22
Mail: cosima.kern@buendnis-grundeinkommen.de

Dr. Frank Schröder
Schatzmeister
Tel: +49 1577 3500576
Mail: frank.schroeder@buendnis-grundeinkommen.de

Verena Nedden
Stellv. Schatzmeisterin

 

Für Presseanfragen:
Pressebüro Bündnis Grundeinkommen

Mail: presse@buendnis-grundeinkommen.de


Pressemitteilung [2/16] vom 26.09.2016

Gründungsparteitag von Bündnis Grundeinkommen (BGE) erfolgreich beendet

Mit einem Thema, zwei Zielen und drei Grundsätzen wollen Unterstützer der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens die politische Bühne betreten und an der Bundestagswahl im Herbst 2017 teilnehmen.

München, Bayern (25.09.2016) - 32 stimmberechtigte Gründungsmitglieder aus elf Bundesländern reisten am gestrigen Sonntag nach München um im Eine-Welt-Haus eine Satzung und ein Programm für die neue Partei “Bündnis Grundeinkommen (BGE) - Die Grundeinkommenspartei” zu beschließen, sowie einen ersten Bundesvorstand zu wählen.

“Die Arbeit fängt jetzt erst an!”, so die abschließenden Worte von Ronald Trzoska, der erste Bundesvorsitzende, am Gründungsparteitag des Bündnis Grundeinkommen (BGE). Nach drei Stunden war es soweit und das Bündnis Grundeinkommen hatte nicht nur seine Ziele und Ausrichtung definiert, sondern auch einen ersten Bundesvorstand gewählt. “Wir haben sehr gute Arbeit in der Vorbereitung zum Gründungsparteitag geleistet,” stellt Arnold Schiller, der stellvertretender Bundesvorsitzende fest, “ denn dass 32 Leute aus der gesamten Bundesrepublik, die sich vorher großteils nur durch Telefonkonferenzen kannten, Satzung und Programm nach nur kurzer Diskussion einstimmig beschließen, ist wahrlich keine Selbstverständlichkeit.” Komplettiert wird der neue Bundesvorstand durch Verena Nedden aus Essen in ihrer neuen Funktion als Schatzmeisterin und durch Stefan Dirnstorfer, als stellvertretenden Schatzmeister.

Die Satzung des Bündnis Grundeinkommen sieht vor, dass die Landesvorsitzenden der Länder automatisch auch dem Bundesvorstand angehören. Da es aber noch keine Landesverbände gibt, sieht eine Passus in der Satzung vor, dass bis zur Gründung der jeweiligen Landesverbände auch ein Beisitzer aus jedem Bundesland gewählt werden kann, um den Vorstand in seiner Arbeit zu unterstützen. Die Überraschung war groß, als die Versammlung feststellte, dass aus dem Stand der Bundesvorstand um zehn Beisitzer aus zehn verschiedenen Bundesländern erweitert werden konnte, was auch dann prompt umgesetzt wurde.

Riesigen Beifall erntete zudem der erste Beschluss des Gründungsparteitags, der ebenfalls einstimmig verabschiedet wurde: Die Teilnahme an der Bundestagswahl 2017. Der Vorstand wurde beauftragt, dem Bundeswahlleiter die Anzeige zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 mitzuteilen.

Es wurde ebenfalls von der Versammlung beschlossen, dass der nächste Bundesparteitag im März 2017 stattfinden soll, in der auch Neuwahlen des Bundesvorstandes durchgeführt werden. “Die Partei wird wachsen und wir müssen dem Wachstum auch insofern Rechnung tragen, dass sich die Mitglieder in einem Bundesvorstand wiederfinden, der dann die Bundestagswahl 2017 bestreitet”, begründete Ronald Trzoska diesen Beschluss.

Die Ergebnisse des Parteitags im Überblick

Vorstandswahlen:

  •  Bundesvorsitzender Ronald Trzoska
  •  Stellv. Bundesvorsitzender Arnold Schiller
  •  Schatzmeisterin Verena Nedden
  •  Stellv. Schatzmeister Stefan Dirnstorfer

Beisitzer im Bundesvorstand aus den jeweiligen Ländern:

  • Baden-Württemberg Uschi Bauer
  • Bayern Moritz Meisel
  • Berlin Marcel Merle
  • Brandenburg Matthias Neumann
  • Hamburg Michael Sienhold
  • Hessen Gerhard Wagner
  • Niedersachsen Stefan Caspers
  • Saarland Alina Herr
  • Sachsen Monique Meneses
  • Thüringen Johannes Hanel

Wichtigste Beschlüsse:

  • Satzung/einstimmig angenommen
  • Programm/einstimmig angenommen
  • Teilnahme Bundestagswahl 2017/einstimmig angenommen
  • Bundesparteitag März 2017 mit Neuwahlen/bei zwei Gegenstimmen angenommen


Pressemitteilung [1/16] vom 15.09.2016

Neue Partei “Bündnis Grundeinkommen” will Deutschlands erste Partei für das Bedingungslose Grundeinkommen werden.

Mit einem Thema, zwei Zielen und drei Grundsätzen wollen Unterstützer der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens die politische Bühne betreten und an der Bundestagswahl im Herbst 2017 teilnehmen.

 

München, Bayern (15.09.2019) - Eine neue monothematische Partei “Bündnis Grundeinkommen” (BGE) gründet sich mit dem erklärten Ziel, schon bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 als reine Zweitstimmenpartei anzutreten.

“2016 ist das Jahr des Grundeinkommens” so Ronald Trzoska, der Ideengeber zu dieser Unternehmung und einer der Köpfe, die diese reine Zweitstimmenpartei gründen werden, um an der Bundestagswahl 2017 teilnehmen zu können. “Die Testversuche in Finnland, den Niederlanden und demnächst in Kanada, sowie die Volksabstimmung in der Schweiz zeigen, dass das bedingungslose Grundeinkommen sich in Industrieländern als attraktives Zukunftsmodell für eine gesellschaftliche Gestaltung im 21. Jahrhundert anbietet.”

“Ein Thema, zwei Ziele und drei Grundsätze”, so bringt Arnold Schiller, unermüdlicher Ansprechpartner für viele Interessenten in den letzten Wochen, die Strategie dieser Partei auf den Punkt.

Das Bündnis Grundeinkommen (BGE) soll als reine Ein-Themen-Partei gegründet werden, mit zwei Zielen: Zum einen soll das bedingungslose Grundeinkommen auf 45 Millionen Wahlzettel stehen, zum anderen soll das bedingungslose Grundeinkommen als Thema im Bundestagswahlkampf 2017 platziert werden. Hierzu will sich die neue Partei an drei Grundsätze halten:

1. Das Bündnis Grundeinkommen will die Möglichkeiten des Grundgesetzes nutzen, um den wahlberechtigten Bürgern ein Votum zum bedingungslosen Grundeinkommen bei der Bundestagswahl 2017 mittels der Zweitstimme zu ermöglichen.

2. Das Bündnis Grundeinkommen wird seine Strukturen so ausrichten und aufbauen, dass die Kriterien für eine Zulassung zur Bundestagswahl schnell erreicht werden. Dies beinhaltet die Anzeige zur Teilnahme an der Bundestagswahl, die Aufstellung von geeigneten Kandidaten für Landeslisten und das Sammeln von Unterstützerunterschriften in den jeweiligen Bundesländern -bis zu 2.000 pro Bundesland- die beim Wahlleiter eingereicht werden.

3. Das Bündnis Grundeinkommen wird kein konkretes Modell zum BGE favorisieren, mit dem die neue Partei in den Bundestagswahlkampf ziehen will. Die Entwicklung von Konzepten soll weiterhin in den Initiativen und Netzwerken stattfinden, die sich rund um das bedingungslose Grundeinkommen gebildet haben.

“Wir haben einen Großteil der Initiativen und Netzwerke in Deutschland angeschrieben und die Idee einer BGE Partei, speziell die Ausrichtung des Bündnisses Grundeinkommen, vorgestellt”, so Bernhard Meisel einer der Verantwortlichen für Vernetzung und Kommunikation im Bündnis. “Die Reaktionen waren überwiegend positiv und teilweise überwältigend für uns. Wir haben definitiv einen Nerv getroffen in der BGE Gemeinde.”

Auf der Webseite des Bündnisses www.buendnis-grundeinkommen.de haben sich Unterstützer der Idee aus dem gesamten Bundesgebiet öffentlich eingetragen und tragen sich bis zur Stunde weiter ein.

Das Bündnis Grundeinkommen (BGE) hat seine Gründungsversammlung am 25.09.2016 im Eine-Welt-Haus, Schwanthalerstraße 80, 80336 München um 15:00 Uhr anberaumt. Die Akkreditierung für Gründungsmitglieder und Presse ist ab 14:30 Uhr geöffnet. Es werden ca. 100 Gründungsmitglieder und Gäste aus ganz Deutschland erwartet.

Weitere Informationen zum Bündnis Grundeinkommen finden Sie unter:

Bündnis Grundeinkommen -Partei in Gründung-
Webseite: www.buendnis-grundeinkommen.de
Mail: Info@buendnis-grundeinkommen.de
Facebook: www.facebook.com/buendnis.grundeinkommen/
Twitter: www.twitter.com/bgepartei

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